AGB -
Allgemeine Geschäftbedingungen
1. Vertragsschluss
Der Vertrag zwischen dem Besteller und Tee Olmesdahl im Folgenden auch
chinaladen.de genannt, wird geschlossen, indem der Käufer ein Angebot an
chinaladen.de abgibt und diese die Bestellung annimmt. Dies Absenden des
Angebotes der Bestellung erfolgt regelmäßig per E-Mail oder
Online-Bestellformular an chinaladen.de bzw. die dort angegebenen
E-Mailadressen. chinaladen.de erklärt regelmäßig per E-Mail die Annahme der
Bestellung.
2. Zahlung und Preise
2.1 Alle Produktpreise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen
Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 7% bzw. 19 %.
2.2 Ab einem Gesamtwarenwert von 55.- € liefern wir, nur innerhalb Deutschland,
frei Haus. Darunter berechnen wir insgesamt 4,90 € Versandkosten.
2.3
Lieferungen ins europäische Ausland werden generell mit 8,20 € veranschlagt. Die
Lieferkosten ins nichteuropäische Ausland werden nach Vereinbarung berechnet.
2.4. Die Rechnungen sind innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu bezahlen.
Zur Vereinfachung liegen Überweisungsformulare bei. Bequemer und sicherer ist
natürlich die Vorausbezahlung. Die evt. erteilte Abbuchungserlaubnis gilt bis
auf Widerruf auch für weitere Aufträge. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass
wir bei Neukunden und Erstaufträgen mit einem Auftragswert über € 55,00.- um
Vorauskasse bitten bzw. nur per Nachnahme liefern. Lieferungen ins Ausland
erfolgen ausschließlich gegen Vorkasse.
3. Lieferung
3.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
3.2
Lieferzeiten: Der Versand der Produkte aus dem chinaladen.de - Versandhaus
erfolgt derzeit über die Deutsche Post innerhalb von 1 Woche. Unser
Postversende-Tag ist regelmäßig der Donnerstag. Bei Verzögerungen werden Sie
selbstverständlich benachrichtigt. Leider kann es auch vorkommen, dass ein
Artikel wegen zu großer Nachfrage einmal nicht vorrätig ist. In solch einem Fall
erhalten Sie auch Teilmengen. Bei telefonischen Bestellungen können wir Ihnen
direkt sagen, ob der der Artikel am Lager ist bzw. wie lange die Lieferzeit sein
wird. Gegen eine zusätzliche Zuzahlung von € 6,00.- zum Versandkostenanteil
liefern wir Ihnen Ihre Bestellung innerhalb von 24 Stunden. Dafür muss Ihre
Bestellung von Mo - Do bis 11.00 Uhr bei uns telefonisch oder per Fax eingehen
und bestätigt werden (Faxnummer auf Anfrage). Bitte geben Sie immer Ihre
Telefonnummer und Email-Adresse an, um Rückfragen zu ermöglichen.
3.3 Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald dieser die Ware erhalten hat.
3.4 Der Besteller hat, unbeschadet weiterer gesetzlicher Rücktritts- und
Widerrufsrechte, das Recht vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Lieferung nicht
innerhalb von 14 Tagen ab Bestellung erfolgt ist.
Rückgaberecht und Eigentumsvorbehalt
4. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sofern Sie
als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem
Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch
Rücksendung der Ware widerrufen. Diese Widerrufsbelehrung übermitteln wir Ihnen
nochmals gesondert in Textform. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware
und die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
Olmesdahl´s
Chinaladen
Inh. Thomas Olmesdahl
- Rücksendungen -
Wendl-Dietrich-Str. 7
80634 München
Emailadresse:
info@chinaladen.de
Widerrufsfolgen
Im Falle
eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme zurückzuführen ist. Im Übrigen könne Sie die Wertersatzpflicht
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und
alles Unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind
auf unsere Gefahr zurück zu senden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der gestellten entspricht und wenn der Preis
der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt, oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nichtpaketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer
Widerrufserklärung erfüllen.
Besondere
Hinweise
Ihr
Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung
der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der
Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch
Downloads etc.)
5.
Eigentumsvorbehalt/Mahngebühren
Die Ware verbleibt bis zur Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden
Ansprüche Eigentum von chinaladen.de. Für nicht fristgerecht beglichene
Rechnungen werden bei der 2. Mahnung und bei der 3. Mahnung je € 5,10.- fällig.
Die dritte Mahnung erfolgt in Form eines Mahnbescheides dessen Kosten von der
ausstehenden Summe abhängig sind.
6. Gewährleistung
6.1 Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
Diese bleiben von unten stehenden Regelungen gegenüber Unternehmern unberührt.
6.2. Sollte
der Besteller Kaufmann sein, so ist dieser verpflichtet, offensichtliche Mängel
der Ware spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung chinaladen.de
schriftlich mitzuteilen. Geschieht dies nicht, sind Gewährleistungsrechte wegen
eines offensichtlichen Mangels ausgeschlossen.
Wenn der Besteller offensichtliche Mängel innerhalb von zehn Tagen nach
Lieferung rügt, erfolgt nach Wahl von chinaladen.de kostenlose Nachbesserung
oder Ersatzlieferung. Sofern Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung endgültig
fehlschlagen, hat der Besteller nach seiner Wahl das Recht zur Herabsetzung des
Preises oder zur Rückgängigmachung des Vertrages.
6.3 Das Rückgaberecht gemäß Ziffer 4 bleibt von den vorstehenden Regelungen
unberührt.
7. Datenschutz
7.1 chinaladen.de versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von
personenbezogenen Daten des Bestellers oder einer Person, die der Besteller
beschenken möchte, die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer
einschlägiger Rechtsnormen zu beachten.
7.2 Es werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines
Services unbedingt erforderlich sind.
7.3 chinaladen.de nimmt darüber hinaus interne Untersuchungen basierend auf den
Informationen vor, die uns durch die Anmeldungen und aus unseren
Server-Protokolldateien zur Verfügung stehen. Wir tun dies, um unser Angebot
optimieren zu können. Diese Untersuchungen werden auf vollständig anonymisierter
Basis erstellt und lassen keinerlei Rückschlüsse auf einzelne Nutzer und deren
Kaufverhalten zu.
7.4 Persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Sie werden an Dritte nur
dann weitergegeben, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung unbedingt
erforderlich ist. Sollte chinaladen.de personenbezogene Daten weiter als zur
zweckbezogenen Durchführung des Vertrages oder der Services unbedingt nötig
nutzen, wird es vorher von dem Betroffenen eine entsprechende, ausdrückliche
Ermächtigung einholen.
7.5 Der Nutzer hat jederzeit nach seiner Bestellung die Möglichkeit, seine Daten
zu aktualisieren oder zu löschen. Der Nutzer kann seine Daten mittels E-Mail
unter Kundendaten@chinaladen.de erfragen. Er erhält die Daten dann an seine
E-Mail-Adresse zugesandt.
Haftung, Urheberrecht, anwendbares Recht
8. Haftung
8.1 Für Inhalte auf Internetseiten, auf die wir verlinken, übernehmen wir keine
Haftung.
8.2 Die Teilnahme an unseren Gewinnspielen ist kostenlos. Ein Anspruch auf
Gewinn oder die Zuteilung eines Gewinns besteht nicht. Der Rechtsweg ist
ausgeschlossen.
9. Urheberrecht
Das Angebot auf dieser Site wird von der Firma Olmesdahl, Wendl-Dietrich-Str. 7,
80634 München bereitgestellt und überwacht. Alle Daten, Informationen und das
Material auf dieser Site, Bildzeichen/Bilder, Illustrationen, Audio- und
Videoclips sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich
geistigen Eigentums, die von chinaladen.de oder anderen Parteien gehalten oder
kontrolliert werden und für die chinaladen.de Lizenzen erteilt wurden,
geschützt. Dieses Material/diese Daten dürfen weder kopiert, vervielfältigt, neu
veröffentlicht, herraufgeladen (uploaded), versendet, übertragen oder in
sonstiger Weise, einschließlich E-Mail und andere elektronische Mittel, verteilt
werden. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Eigentümers ist die
Änderung der Daten, Informationen und des Materials, deren Nutzung auf anderen
Websites oder auf durch Netzwerk verbundene Computerumgebungen sowie deren
Nutzung für andere als persönliche, nichtgewerbliche Zwecke ein Verstoß gegen
Urheberrechte, Warenzeichen und andere Eigentumsrechte und somit verboten.
Strafrechtliche Verfolgung beim Verstoß gegen die Urheberrechte behalten wir uns
vor.
10.
Vertragsinformationen
Ihre
Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten werden durch uns
gespeichert. Per E-Mail können Sie die gespeicherten Daten erfragen. Der
Vertragstext bleibt 90 Tage bei uns gespeichert.
11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
11.1.Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des
Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge betreffend den
internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden allerdings keine Anwendung. Bei
Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken
abschließen, gilt diese Rechtsform nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2 Ist der
Käufer ein Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, ist ausschließlich Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers in
München. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland oder weder der Wohnsitz, noch der gewöhnlichen Aufenthalt zum
Zeitpunkt der Klageerhebung bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an
einem anderen gesetzlich zwingenden Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon
unberührt. Bei Endverbrauchern haben diese die Wahl des Gerichtsstandes.
12.
Salvatorische Klausel
Sofern eine
Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon
unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem
Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise
wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für evtl. Regelungslücken.